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05.03.2014, 12:27 Uhr
Heinz Wiese MdB: „Rückkehr in vertraute Gefilde"
Heinz Wiese, Bundestagsabgeordneter aus Ehingen und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, hat sich nach 11-jähriger Abstinenz wieder gut in Berlin eingelebt. „Es kommt mir so vor, dass ich nicht wirklich von hier weg war.“

Neben seiner ordentlichen Mitgliedschaft im Familienausschuss ist Heinz Wiese zudem stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales und im Gesundheitsausschuss. Damit kann er sein soziales Engagement, dass er seit vier Jahrzehnten lebt, hervorragend in die Arbeit des Deutschen Bundestages einbringen.
Im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bearbeitet Heinz Wiese zukünftig die Themen Altersgrenzen, Altersarmut, Wohnen im Alter, Wirtschaftsfaktor Alter, Partizipation im Alter und Lebenslanges Lernen. Aber wer ihn kennt, weiß, dass er sich nicht auf die Bearbeitung dieser Themen reduzieren lässt. Als eingefleischter CDA-ler liegen ihm die Themen, die in dieser Legislaturperiode auf der Prioritätenliste ganz oben stehen, nämlich Rente und Pflege, besonders am Herzen. Hier wird er sich einbringen und seine Handschrift hinterlassen.

Mittlerweile befindet sich das Thema Rente bereits im parlamentarischen Verfahren des Deutschen Bundestages. Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles hat den Gesetzentwurf über „Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung“ eingebracht. In diesem Rentenpaket werden zentrale Versprechungen der Union aus dem Wahlkampf umgesetzt: Die CDU hat sich vehement für die bessere Anerkennung von Erziehungszeiten für Mütter und Väter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, die sog. „Mütterrente“, eingesetzt.

Vom Rentenpaket gehen allein drei von vier Einzelpunkten auf die Initiative der Union zurück. Alle vier sind aus finanzieller Sicht auch umsetzbar, auch die von der SPD eingebrachte abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren.
Die Finanzlage der Rentenversicherung war lange nicht so gut wie jetzt. In den Rücklagen der Rentenversicherung befinden sich unverbrauchte Steuermittel, die es ermöglichen, dieses Rentenpaket zu schultern.

Schon in der vergangenen Legislaturperiode hat sich die Union für die Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten und die Anhebung des Ausgabendeckels für Reha-Maßnahmen eingesetzt. Dies wird nun endlich in Angriff genommen und umgesetzt.

Auch die Lebensleistung der Menschen soll berücksichtigt werden: Zur Generationengerechtigkeit gehört auch, die Erziehungsleistungen von Müttern und Vätern anzuerkennen, die mit ihren Beiträgen damals die Renten von heute gesichert haben. Daher soll Menschen nach 45 Jahren Einzahlung in die Rentenversicherung ein Renteneintritt mit 63 Jahren ermöglicht werden. Dies forderte im Übrigen auch der CDA-Bundesvorstand, dem Heinz Wiese seit 2005 als Beisitzer angehört.

Alle genannten Maßnahmen sollen bis Juli umgesetzt werden und können derzeit aus den Reserven in der Rentenversicherung finanziert werden. Erst im Jahr 2019 voraussichtlich muss der Bundeszuschuss an die Rentenkasse erhöht werden, damit das Geld dafür ausreicht. Der Beitragssatz zur Rentenversicherung bleibt in den nächsten Jahren stabil bei 18,9 Prozent.
Auch das Thema Pflege liegt Heinz Wiese sehr am Herzen. Pflege ist das Thema des Jahrhunderts, fast jede Familie ist davon betroffen. Daher hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Ende Januar 2014 bereits Maßnahmen bekannt gegeben, wie die Herausforderungen, die angesichts des demografischen Wandels im Bereich der Pflege auf die deutsche Gesellschaft zukommen, gemeistert werden können. Bereits heute sind in Deutschland knapp zwei Millionen Menschen älter als 85 Jahre, 2015 werden es über 5,5 Millionen Menschen sein.

Wichtig ist, schnell konkrete Verbesserungen für Demenzkranke, pflegende Angehörige und Pflegerinnen und Pfleger umzusetzen. Deshalb sollen Pflegeleistungen künftig flexibler und individueller in Anspruch genommen werden können, Pflegebedürftige bekommen ab 2015 bessere Leistungen und mehr Betreuung. Um die immer zahlreicher werdenden Demenzkranken besser in der Pflegeversicherung berücksichtigen zu können, wird der Begriff „Pflegebedürftigkeit“ neu definiert. Außerdem soll das Familienpflegezeitgesetz von 2012 erweitert werden: zukünftig sollen Angehörige für eine notwendige kurzzeitige Pflege von 10 Tagen eine Lohnfortzahlung erhalten. Insgesamt werden in der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages 6 Mrd. Euro mehr für die Pflege zur Verfügung gestellt.

Heinz Wiese freut sich darüber, an diesen wichtigen Themen mit seinem fundierten Sachverstand in Berlin mitarbeiten zu können.