wir wünschen Ihnen allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2020!
Bei der ersten Sitzung mussten wir uns über die Fortschreibung des Regionalplanes Donau-Iller beschäftigen. Dort ging es in erster Linie um die Rohstoffsicherung auf der Gemarkung Blaubeuren.
Vorab muss man wissen, dass in unseren Grenzen einzigartige Rohstoffvorkommen von hochreinem Kalk vorkommen. Dieser Kalk wird unter anderem bei der Arzneimittelherstellung aber auch in der Lebensmittelbranche, um nur zwei Bereiche zu nennen, benötigt.
Bei unseren internen Beratungen wollten wir zunächst eine Terminverlängerung zur Abgabe der Stellungnahme an den Regionalverband beantragen, um der Fa. Merkle und der Bevölkerung zusammen mit der Verwaltung nochmals die Gelegenheit zu geben, sich mit dem Thema zu befassen und die unterschiedlichen Gesichtspunkte zu sortieren und ggf. doch noch einen möglichen gemeinsamen „Nenner“ zu finden und auszudiskutieren.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Seibold,
meine Damen und Herren Gemeinderätinnen und Gemeinderäte!
Da dieser Haushalt zum ersten Mal im Doppik-Verfahren aufgestellt wurde erlauben Sie mir vorab einen Satz zur Vorbereitung auf diese Umstellung.
Uns wurden 3 Schulungen zum neuen Haushaltsrecht angeboten, um die neue und sicher auch komplizierte Materie zu verstehen. Auch fanden wie schon die Jahre zuvor mehrere Vorberatungstermine statt, die immer wieder Schulungscharakter hatten. So wurden wir auf die Doppik vorbereitet und man hat versucht, uns das neue Haushaltsrecht so plakativ wie möglich darzustellen.
Mit den neuen Begrifflichkeiten von Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Bilanz (auch Vermögensrechnung) muss man erst zurechtkommen, was nach – wie in unserer Fraktion – 20 Jahren Kameral-Haushalt-Wissen ein sofortiges Umdenken sehr schwierig macht zudem auch die Zahlen im neuen Haushalt zunächst nicht mit denen aus dem letzten Jahr verglichen werden können. Dies wird erst mit Erstellung einer ersten Bilanz möglich sein, bis dahin müssen wir mit den Vorgaben des vorliegenden Haushalts Vorlieb nehmen.
An dieser Stelle wollen wir der Kämmerei – allen voran dem Amtsleiter Herrn Stoll – unseren Dank und unseren Respekt für die Arbeit mit dem neuen Haushaltsrecht aussprechen, zudem er in dieser schwierigen Zeit der Umstellung auch noch die Geschicke im Bauamt zu lenken hatte. Aber auch die Zu- und Mitarbeit aller Mitarbeiter im Rathaus allen voran wollen wir exemplarisch Frau Allweil nennen, die mit viel Geduld und Engagement nicht nur in der Verwaltung die meisten Fäden zusammengezogen hat, sondern auch uns hier im Gemeinderat und in den Ortschaftsräten in das neue Recht mitgenommen hat.
Die CDU-Gemeinderats- und Kreistagskandidaten stellen sich im Rahmen einer Ortsbegehung in Weiler der Bevölkerung vor, nach der Begehung durch den Ort besteht noch die Möglichkeit zur Diskussion. Wir würden uns sehr über eine rege Beteiligung und Ihre Fragen und Wünsche freuen und hoffen Sie am 25.04.19 um 19.00 Uhr am Rathaus Weiler begrüßen zu dürfen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Schwerpunkt der letzten Gemeinderatssitzung dieses Jahres war mit der Verabschiedung des Blaubeurer Haushalts geprägt. Wir wollen an dieser Stelle vermerken, dass Sie unsere Haushaltsrede auf unserer Homepage (cdu-blaubeuren.de) oder im Ratsinformationssystem der Stadt nachlesen können. Unser Antrag, die Reden der Fraktionen im Blaumännle zu veröffentlichen wurde von zwei Fraktionen im Gemeinderat abgelehnt, so dass Sie sich nun im Internet durchklicken müssen, im zu dieser – unseres Erachtens – wichtigen Information zu kommen!
Baden Württemberg
CDU Deutschlands